Rückzug oder Kapitulation?

Was die Verhandlungen in Minsk gebracht haben wird sich in den nächsten Tagen zeigen, heißt es.

Was die früheren Verhandlungen in Minsk brachten, ist bekannt. Letztlich gab es im Ergebnis Geländegewinne für Putins Neurussland.

Es ist immer wieder von einer entscheidenen Streitfrage die Rede, im Zusammenhang mit dem Rückzug der bewaffneten Einheiten auf beiden Seiten. Aber Konkretes ist kaum zu lesen.

Da ist es hilfreich sich die Rede Putins anzuhören, auch wenn die Übersetzung etwas holprig ist.

Denn der russische Präsident wird sehr konkret.

Es geht um die eingeschlossenen ca. 6000-8000 ukrainischen Soldaten in Debalzewo. Putin redet davon, dass man davon ausgeht, dass diese ukrainischen Soldaten ihre Waffen niederlegen und sich ergeben.

Das käme einer Kapitulation gleich.

Es braucht nicht viel Fantasie um sich vorzustellen, dass Poroschenko dazu sicher nicht bereit sein wird. Denn das wäre wohl für die Moral seiner Armee eine Niederlage, die nur schwer zu verkraften sein dürfte.

Ob es eine Waffenruhe am Sonntag gibt und ob sie hält, hängt m.E. sehr stark davon ab, wie die ukrainischen Soldaten aus Debalzewo herauskommen.

Desweiteren hat Putin klargemacht, worin für ihn die Grundlage eines Friedens liegt:

In der Anerkennung der für ihn existierenden Volksrepubliken von Donezk und Lugansk. Solange dieser Grenzverlauf zum Rest der Ukraine unklar ist, wird es für Russland leicht sein, Neurussland schrittweise zu vergrößern.

Würde dagegen ein Grenzverlauf festgelegt werden, käme das einer Anerkennung der Abtrennung dieser Gebiete von der Ukraine gleich. Und das ist das Dilemma für Poroschenko. Der Frieden will aber gleichzeitig die Souveränität seines Landes erhalten will - und muss.

Putin will den Erfolg der Implementierung Neurusslands auf ukrainischem Staatsgebiet und solange dies nicht passiert, solange es keine direkten Verhandlungen zwischen der Ukraine und Neurussland gibt, wird es von der Seite Putins kaum Bemühungen um einen Frieden geben.

Stattdessen hält er den Krieg am Kochen. Und auch ein dauerhafter Waffenstillstand könnte die dauerhafte Abtrennung ukrainischen Territoriums sowie ihren Anschluss an Russland nach dem Vorbild der Krim bedeuten.

Was den Frieden auch nicht garantierte, denn strategisch betrachtet, dürfte Putin noch nicht am Ende seines Minimalziels sein.

Dies scheint eine Landbrücke zur besetzten Krim zu sein.

Erling Plaethe