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Montag, 16. November 2015

Deutsche Alternativlosigkeit

Das Paar welches gestern bei Günther Jauch über den Angriff auf die Konzertbesucher und den vor ihren Augen stattfindenden Massenmord berichtete, wollte nicht mehr wie geplant mit dem Bus zurückfahren. 
Das ist nachvollziehbar. Wer so etwas erlebt hat, schon mit dem Leben abgeschlossen hatte und ganz knapp, wieder Erwarten, doch noch überlebte, hat eine Erfahrung gemacht, um die sie niemand beneidet. 

Dass sie nun dennoch sagen, was Politiker hören wollen, nämlich sie auch weiterhin zu Konzerten gehen werden, ist ein Wunsch. Etwas das erst einmal durchgeführt werden muss. Welches aber frenetisch beklatscht wird, so als gehe das Leben nach solch einer Tragödie weiter wie zuvor. 
Ich glaube das nicht. 

Diese Angriffe verfehlen nicht ihre Wirkung. Und ihnen diese Wirkung abzusprechen, wie auch die Dimension dessen, womit wir es zu tun haben (Wickert: Man muss die immer nur Terroristen nennen), dient Politikern wie Frau von der Leyen als Rechtfertigung für ihr Nichtstun. Sie sagte gestern in einem Interview es "verbiete sich" darüber zu reden, was das Eintreten des Nato-Bündnisfalles für Konsequenzen in Deutschland hätte. 
Das ist schlicht unglaublich. Die deutsche Verteidigungsministerin verbietet dem Volk das Nachdenken und Reden über mögliche politische Entwicklungen?

Wie stellt sich unsere Regierung das eigentlich vor? Alle paar Wochen tauchen die Kämpfer des Islamischen Staates, den so zu nennen es sich wohl auch verbietet, in unseren Großstädten auf, entleeren ihre Magazine, hinterlassen hunderte von niedergemetzelten Bürgern und nächsten Tag gehen die Überlebenden morgens wie immer zum Bäcker und halten noch ein Schwätzchen mit dem Gemüsehändler?

Mehr noch als den Bürgern sitzt den Politikern die Angst im Nacken. Sie wissen um das perfide Abwägen von Zielen durch terroristische Großstrukturen. Natürlich steigt das Risiko vergleichbarer Angriffe wie dem von Paris, wenn Deutschland seinen wohlfeilen Worten die Taten folgen ließe über die zu reden, unsere Verteidigungsministerin so hilflos wie lächerlich ein Redeverbot versucht zu verhängen. Und sei es nur für sie selbst. 
Wenn Deutschland also weiterhin meint, Feigheit und Tatenlosigkeit würde Barbaren gnädig stimmen, was in der Vergangenheit kombiniert mit dem Freikauf von Geiseln sogar funktioniert haben mag, wird es bald feststellen, dass sie nur zum Totengräber der Nato wird. 
In Bezug auf die Ukraine hat es schon fleißig gebuddelt. 
Und die Angriffe provoziert, welche sie vermeiden will. Denn Deutschland ist nicht nur schwach, es gibt sich auch keine Mühe dies zu verbergen. Manchmal habe ich den Eindruck es kokettiert sogar damit. Unser Feind, wie auch andere Barbaren, sind aber nicht bescheuert. 

In früheren Zeiten waren die Amerikaner zur Stelle, die es aber jetzt, neben einem unfähigen Präsidenten, mit wiedererstarkten Russen zu tun haben. Deren neuer Mut und Tatendrang ist auch mit ein Ergebnis deutscher Außenpolitik in der Ukraine und in der Nato. 
Für ein Land das beschlossen hat, sich nicht mehr selbst verteidigen zu wollen und demzufolge eine dementsprechend unzureichende Landesverteidigung besitzt, ist diese Politik offenbar - alternativlos. 
Das unterscheidet uns von Frankreich. 

Noch ein Wort zur Verteidigungsministerin. Sie spricht nicht nur ein Redeverbot aus, auch die Desinformation ist ihr nicht fremd. In der Sendung spricht sie von der Auswahl der Ziele des IS und dass es Länder beträfe, in denen unterschiedliche Religionen friedlich zusammenleben. Als ein Beispiel führt sie den fast zeitgleichen Angriff in Beirut an. Der galt aber einem anderen Feind des IS, der Hisbollah. Die kämpft an der Seite des Iran und Assads gegen den IS, der seinerseits im Libanon Fuß fassen will, weil er strategisch ganz Nordafrika im Visier hat. 

Als es im Gasometer zur Gretchenfrage kommt wird es beklemmend: 
Deutschland macht nichts außer Waffen liefern, weil es wegen seiner Geschichte nicht kann und auch nicht will und wegen unserer Parlamentsarmee. Frankreich, Großbritannien und die USA machen was, weil sie sich so entschieden haben. Und die USA sind sowieso verantwortlich für alles, weil sie Saddam Hussein gestürzt haben. Im übrigen sollen wir uns an den Terror gewöhnen, da kann die Politik nichts machen. Aber das Kabinett will sich ins Fußballstadion wagen, zum Freundschaftsspiel gegen Holland, um ein Zeichen zu setzen. Und eine Schweigeminute machen wir. So sieht unsere Solidarität aus.
Ulrich Wickert hatte sich zur Sendung herausgeputzt und einen Orden angelegt, der ihn als Offizier der Ehrenlegion ausweist. Dass er die militärische Hilfe Frankreichs für Mali mit den Anschlägen von Paris in Verbindung bringt, zeigt nur noch was für groteske Blüten die deutsche Alternativlosigkeit treibt. 

Erling Plaethe

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