...

...

Montag, 31. August 2015

Ein Haken hoher Standards

"Deutsche Gründlichkeit ist super, aber es wird jetzt deutsche Flexibilität gebraucht."
Diese Worte der Bundeskanzlerin sind außerordentlich bemerkenswert. 

Sie weisen zum einen auf eine Störung der Harmonie und des Konsens in der deutschen Gesellschaft hin und darüber hinaus natürlich auch in der EU. 
Es ist ein Zustand einer gesamtgesellschaftlichen Herausforderung eingetreten, der Probleme sichtbar macht die nicht mangels echter selbst erzeugt oder nur eingebildet durch Talkshows wabern damit die "Menschen da draußen" beschäftigt sind. Ebenso wie in der EU deutlich wird, dass mehr Gemeinsamkeit als für eine Wirtschaftsunion nötig, nicht vorhanden ist.

Zum anderen bricht die Kanzlerin neben der Maßgabe alles euphemistisch zu betrachten mit einem weiteren Grundsatz: Der Unantastbarkeit deutscher Standards und ihre Infragestellung als die Lösung für alle Probleme.
Standards, sind ab heute etwas für's schöne Wetter, im Sturm sind sie nicht nur hinderlich, nein, sie verhindern eine Lösung. Denn: ihnen fehlt die Flexibilität welche jede effektive Problemlösung unbedingt beinhalten muss,

Das sind keine neuen Erkenntnisse aber sie rütteln an deutschen Tugenden. An Mechanismen die dazu dienen, Probleme auszusitzen, auf die lange Bank zu schieben und darauf zu hoffen, dass sie sich irgendwie von alleine lösen.

Gern auch von anderen.

Diese anderen, soweit ist spätestens seit den mit Flüchtlingen überfüllten Zügen die in Deutschland ankommen klar, spielen nicht mehr mit. Man könnte auch sagen, sie drehen den Spieß um.

Obwohl Deutschland als Verhandlungspartner bei der Dublin-II-Verordnung und Dublin-III-Verordnung den europäischen Partnern entgegengekommen ist, wie auch deutsche Verwaltungsgerichte, das BVerfG und nicht zu schweigen vom Europäischen Menschengerichtshof. Die drei letztgenannten hielten erst Griechenland und dann auch Italien für Asylbewerber unzumutbar wegen zu niedriger Asyl- und Sozialstandards.

Abgesehen von den Präferenzen der Flüchtlinge haben nicht zuletzt die hohen deutschen Standards für die exorbitant gestiegenen Flüchtlingszahlen in Deutschland gesorgt. 

Das entbehrt nicht einer gewissen Ironie, wenn man bedenkt, dass hohe Standards eher ein Mittel des Protektionismus - also der Abschottung sind.

Erling Plaethe







Kommentare:

  1. Falls es noch wen außer mir interessiert - ein Transkript der Sommerpressekonferenz findet sich übrigens dort:
    http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Mitschrift/Pressekonferenzen/2015/08/2015-08-31-pk-merkel.html

    Herzlichen Gruß,
    Bö.

    AntwortenLöschen