Steinmeiers Druck

Ich weiß nicht wie Ihnen geht, geneigter Leser, aber immer wenn Herr Steinmeier mit einem Update des Krieges (Neu-)Russlands gegen die Ukraine rüberkommt, fühl ich mich veräppelt.

Für wen, frage ich mich, sind seine Statements gedacht? 

Für Mark Mustermann, der keine Zeitung außer der Apothekenrundschau liest? 

Zum Frühstück den Demokratieabgaberadiosender seiner Wahl einschaltet, der ihm sagt, was er essen darf und was nicht und abends die Tagesschau, damit er erfährt, was so los war in Deutschland und der Welt?

Nein, ich gehöre offenbar nicht zur Zielgruppe, die unser Außenminister zu erreichen gedenkt. 

Ist aber nicht weiter tragisch - im Zeitalter der Information. Nicht für mich jedenfalls.

Für Herrn Steinmeier schon. 

Denn der macht sich ein ums andere Mal lächerlich, was mich keinesfalls freut.

Zur Sache:

Heute Mittag sagte der deutsche Außenminister gegenüber der "Bild", es gäbe "erste Anzeichen dafür, dass es wenigstens zu einer gewissen Entspannung kommen würde." 

Weil es einen Gefangenenaustausch gab und offenbar die Bereitschaft "mit dem Abzug der schweren Waffen zu beginnen, noch nicht überall, aber an wichtigen Stellen der Front."

Während des gesamten Kriegsverlaufs hat Herr Steinmeier meines Wissens nicht einmal eine Einschätzung der Lage geliefert, die auch nur annähernd kongruent mit den Meldungen der Journalisten aus aller Welt gewesen wäre, abgesehen von der Kreml-Presse. 

Der Krieg war schon lange in seiner ganzen Intensität am Laufen, doch Herr Steinmeier warnte, man müsse aufpassen, dass aus dem Ukraine-Konflikt kein Krieg wird. 

Als klar war, dass Russland immer nur die ukrainische Führung mit Forderungen nach Einstellung der Kämpfe adressierte und nicht die immer besser mit russischem Kriegsgerät versorgten "Befreier" Neurusslands, wollte Herr Steinmeier keine Sanktionen gegen Russland, da diese nur Öl ins Feuer gießen würden.

Nun sieht er Anzeichen, wenigstens für eine gewisse Entspannung. Wenigstens. Keine Ahnung was er erwartet, was er überhaupt für möglich hält. An Entspannung.

Natürlich ziehen die Neurussen ihre schweren Waffen ab, weil sie jetzt woanders gebraucht werden. In Mariupol. 

Dort werden sie zusammengezogen. Der Waffenstillstand dient der Absicherung der eroberten Gebiete, damit die sich voll und ganz auf Mariupol konzentrieren können.

Dort wird das größte Gefecht dieses Krieges stattfinden. Die Stadt mit fast einer halben Million Einwohnern ist das letzte strategische Ziel vor dem Zusammenschluss des Landkorridors zwischen der Krim und Russland.

Das pfeifen die Spatzen von den Dächern und ist sicher Herrn Steinmeier schon zugezwitschert worden, aber er will wohl nicht für zusätzliche Verunsicherung sorgen. 

Dann sagt er der "Bild", die Aufgabe Moskaus wäre es, auf die Separatisten weiter Druck auszuüben, die militärischen Aktivitäten einzustellen. Und das habe er auch seinem Kollegen Lawrow gesagt.

Ich weiß nicht was der geantwortet hat, aber vorstellen kann ich es mir.

An dieser Stelle ist der Außenminister etwas inkonsequent. Denn ich vermisse die Würdigung des Druckes den Russland bisher auf die Separatisten so erfolgreich ausgeübt hat. 

Da will Steinmeier uns weismachen, Moskau hat Druck ausgeübt? Mit der Lieferung von Raketen  und Panzern vielleicht? Durch die Aufrüstung von Folterknechten und Leichenfledderern mit Top-Militärtechnik?

Aber das ist nicht das Ende der Zumutungen. 

Ein Vorrücken auf Mariupol würde gegen das Abkommen Minsk II verstoßen und ihm die Geschäftsgrundlage entziehen. 

Ja, check.

Und dann?

Minsk III, nehme ich mal an. 

Zwischendurch wird Kollege Lawrow nicht ruhen, weiter Druck auf seine Neurussen auszuüben.

Und falls Russland noch Reserven hat, weiß Herr Lawrow jetzt, gibt's von Deutschland nicht nur keine Panzer für die Ukraine. 

Es gibt auch keine für Litauen. 

Erling Plaethe